kommunale Planungshoheit

Die Fra­ge, ob eine Kom­mu­ne einen Bebau­ungs­plan auf­stellt, ändert oder auf­hebt, ist eine Fra­ge der kom­mu­na­len Pla­nungs­ho­heit. Kon­kret heißt dies, dass weder eine Behör­de noch ein Pri­va­ter der Kom­mu­ne “rein­re­den” dür­fen. Kein Grund­satz ohne Aus­nah­me: Es gibt eini­ge gesetz­li­che Regelungen,