Präklusion beim Bebauungsplan bedeutet, dass die gerichtliche Überprüfung eines Bebauungsplans nicht mehr möglich ist, wenn Einwendungen gegen den Bebauungsplan nicht rechtzeitig erhoben worden sind. Dies betrifft sowohl Einwendungen im Aufstellungsverfahren als auch Einwendungen nach dem Inkrafttreten des Plans. Während der einmonatigen
Incidentprüfung eines Bebauungsplans
Die gerichtliche Incidentprüfung ist neben dem Normenkontrollverfahren ein Instrument, um sich gegen einen Bebauungsplan wirksam zur Wehr setzen zu können. Ein Normenkontrollantrag gem. § 47 VwGO richtet sich unmittelbar gegen einen Bebauungsplan und gegen die Kommune, die den Plan aufgestellt
Bebauungsplan oder Vorhaben- und Erschließungsplan?
Der Vorhaben- und Erschließungsplan (VEP), der auch als vorhabenbezogener Bebauungsplan bezeichnet wird, ist eine Sonderform des normalen Bebauungsplans, der nach der Wende für die neuen Bundesländern “erfunden” worden ist, um die notwendigen Planverfahren möglichst schnell durchführen zu können. Seit dem
Aufstellung eines Bebauungsplans im beschleunigten Verfahren
Die Aufstellung eines Bebauungsplans ist regelmäßig langwierig sowie kostenträchtig. Dieser Aufwand kann durch das beschleunigte Verfahren gem. § 13a BauGB, der hinsichtlich der Rechtsfolgen auf § 13 Abs. 2 und Abs. 3 Satz 1 BauGB verweist, erheblich reduziert werden. Anwendungsvoraussetzung
Bebauungsplan und kommunale Planungshoheit
Die Frage, ob eine Kommune einen Bebauungsplan aufstellt, ändert oder aufhebt, ist eine Frage der kommunalen Planungshoheit. Konkret heißt dies, dass weder eine Behörde noch ein Privater der Kommune “reinreden” dürfen. Kein Grundsatz ohne Ausnahme: Es gibt einige gesetzliche Regelungen,
Welche Bedeutung hat ein Flächennutzungsplan?
Die Darstellungen eines Flächennutzungsplans haben für die Zulässigkeit von Bauvorhaben im allgemeinen keine Bedeutung. Dies gilt zumindest für Vorhaben im Geltungsbereich eines Bebauungsplans (§ 30 BauGB) und im nicht beplanten Innenbereich (§ 34 BauGB). Anders sieht dies im Außenbereich aus,