Die Größe der Verkaufsfläche kann bei der Zulassung von Einzelhandelsbetrieben entscheidend sein. Wichtig ist ist insbesondere die Abgrenzung von (normalen) und großflächigen Einzelhandelsmärkten. Letztere liegen vor, wenn die Verkaufsfläche mehr als 800 qm beträgt. Dabei gibt es keine “Kulanz-Margen”. Ein
Bauvoranfrage
Mit der Bauvoranfrage soll häufig im Vorfeld einer Kaufentscheidung oder vor Beginn einer kostenaufwändigen Planung geprüft werden, ob das Vorhaben an dem geplanten Standort “überhaupt”, also in erster Linie planungsrechtlich zulässig ist. Ein klassischer Anwendungsfall ist die Bebauung eines Standorts,
Schadenersatzansprüche nach Nachbarwiderspruch
Für den Bauherrn, dessen Vorhaben durch einen Nachbarwiderspruch verzögert wird, stellt sich regelmäßig die Frage nach Schadenersatzansprüchen gegenüber dem Widerspruchsführer. Legt ein Nachbar gegen eine Baugenehmigung Widerspruch ein, hat dieser zwar keine aufschiebende Wirkung, d.h. dass der Bauherr trotz des
Incidentprüfung eines Bebauungsplans
Die gerichtliche Incidentprüfung ist neben dem Normenkontrollverfahren ein Instrument, um sich gegen einen Bebauungsplan wirksam zur Wehr setzen zu können. Ein Normenkontrollantrag gem. § 47 VwGO richtet sich unmittelbar gegen einen Bebauungsplan und gegen die Kommune, die den Plan aufgestellt
Wie wird eine Baulast durchgesetzt?
Mit einer Baulast übernimmt ein Grundstückseigentümer öffentlich-rechtliche Verpflichtungen eines anderen Grundstückseigentümers (z.B. die Schaffung notwendiger Stellplätze), um auf diese Weise die Genehmigungsfähigkeit eines Bauvorhabens auf dem Grundstück des begünstigten Eigentümers herzustellen, der in dem genannten Beispiel auf dem eigenen Grundstück
Lärm und Schallschutz
Lärm und Schallschutz sind Standardthemen bei vielen Genehmigungsverfahren. Selbst bei Supermärkten, die anders als z.B. ein großer Industriebetrieb hinsichtlich Lärmemissionen eher unverdächtig sind, können Lärmbeeinträchtigungen durch Lüfter, die LKW-Anlieferung sowie Kunden-PKW oder auch die Nutzung von Einkaufswagen auf dem Parkplatz
Erlöschen der Baugenehmigung
Eine Baugenehmigung erlischt in Thüringen, wenn innerhalb von drei Jahren nach ihrer Erteilung mit der Ausführung des Vorhabens nicht begonnen oder die Bauausführung länger als zwei Jahre unterbrochen worden ist (§ 72 Abs. 1 Satz 1 ThürBO). In der Baugenehmigung
Bewirkt der Nachbarwiderspruch einen Baustopp?
Nein, zumindest in Baugenehmigungsverfahren hat ein Nachbarwiderspruch keine aufschiebende Wirkung (§ 212 BauGB). Bei BImSch-Genehmigungen ist die Rechtslage anders. Hier muss der Anlagenbetreiber gem. § 80 Abs. 2 Nr. 4 VwGO bei der Genehmigungsbehörde einen Antrag auf sofortige Vollziehung seiner BImSch-Genehmigung
Wann ist ein Einzelhandelsmarkt großflächig?
Bei Einzelhandelsmärkten wird zwischen (normalem) Märkten und großflächigen Einzelhandelsmärkten unterschieden. Die Differenzierung erfolgt nach der Verkaufsfläche. Jeder Markt (unabhängig vom Sortiment) mit einer Verkaufsfläche von mehr als 800 m² aufwärts ist großflächig. Zur Verkaufsfläche gehören unter anderem alle Flächen zur
Welche Rechte hat ein Nachbar?
Der Nachbar hat unzweifelhaft Rechte, wenn es um benachbarte Bauvorhaben geht; meistens aber nicht so viel, wie er vermeintlich zu haben glaubt. Sowohl in einem Widerspruchsverfahren als auch in einem Klageverfahren (genauso in einem gerichtlichen Verfahren des einstweiligen Rechtsschutzes) erfolgt keine
Notwendige Stellplätze
Bei jedem Bauvorhaben müssen die für PKW und nach einigen Landesbauordnungen auch für Fahrräder geschaffen werden, die für den durch das Vorhaben verursachten Verkehr erforderlich sind (sog. notwendige Stellplätze). Die Zahl der notwendigen Stellplätze ergibt sich aus den Stellplatzrichtlinien der
Ist ein Bauvorhaben genehmigungspflichtig?
Ob ein Bauvorhaben genehmigungspflichtig ist, ist in der jeweiligen Landesbauordnung geregelt. Dort gibt es entsprechende Kataloge von Vorhaben, die nicht genehmigungspflichtig sind. Auch wenn sich die Länder nach der Musterbauordnung der Bauministerkonferenz richten, sind die Regelungen im Detail unterschiedlich. Es wird
Muss der Nachbar einem Bauvorhaben zustimmen?
Da die Nachbarbeteiligung in den Bauordnungen der Länder geregelt ist, sind generelle Aussagen nur bedingt möglich. In Thüringen (§ 68 ThürBO) sieht die Rechtslage so aus, dass es eine Nachbarbeteiligung nur noch in den Fällen gibt, wo der Antragsteller eine
Ist die Nachbarzustimmung widerruflich?
Grundsätzlich nein! Hat ein Nachbar im Baugenehmigungsverfahren im Rahmen der Nachbarbeteiligungnach 68 Abs. 3 ThürBO die das Bauvorhaben verdeutlichenden Baupläne unterschrieben, stellt dies regelmäßig die schlüssige, grundsätzlich nicht mehr widerrufbare Erklärung eines umfassenden Verzichts auf nachbarliche Einwendungen gegenüber dem in diesen